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Parlamentarischer Vorstoss: „Übergeordnetes Strassennetz – Zukunftstauglich festlegen“

Am 29. November 2016 habe ich zusammen mit Martin Boesch (SP), Beatrice Truniger (SP), Basil Oberholzer (JG), Thomas Brunner (glp) und Daniel Rüttimann (glp) die Motion «Übergeordnetes Strassennetz: Zukunftstauglich festlegen.» eingereicht.

Im Jahr 1987 wurde die Stadtautobahn St. Gallen eröffnet. Einige Jahre zuvor, im Hinblick auf die Eröffnung, hat der Gemeinderat verschiedene verkehrspolitische Beschlüsse verfasst. Auch der Plan des übergeordneten Strassennetzes wurde, gestützt auf den «Realisierungsplan 1985/90», festgelegt.

Die Strassendichte in der Stadt St. Gallen (km/ha) war und ist im Städtevergleich nach wie vor sehr hoch. Das Ziel, die Quartiere vom Durchgangsverkehr zu entlasten, konnte auch mit dem «Realisierungsplan 1985/90» nur ungenügend erreicht werden.

2012 hat die Stadt St. Gallen einen den heutigen Ansprüchen genügenden und umfassenden Richtplan zusammengefasst. Der Fokus sollte in diesem Rahmen des übergeordneten Strassennetzes auf den wesentlichen Strassenzügen liegen.

Der formelle Plan und die gelebte Realität klaffen aber immer mehr auseinander. Der städtische Richtplan 2012 soll kein historisches Dokument sein, sondern als Orientierung in der Zukunft dienen.

«Zum übergeordneten Strassennetz gehören die Kantonsstrassen und Gemeindestrassen, die regionale, gesamtstädtische oder stadtteilübergreifende Verbindungsfunktionen haben.» Richtplan der Stadt St. Gallen 2012 V3.3 b

Der Stadtrat wurde gebeten, eine Vorlage zu unterbreiten, welche das übergeordnete Strassennetz unter Beachtung der geltenden verkehrspolitischen Grundsätze festsetzt.

Antwort des Stadtrats

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