Parlamentarischer Vorstoss zu „Kinderfreundliche Gemeinde St.Gallen“

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In der Stadtparlamentssitzung vom 21. Juni 2016 habe ich zusammen mit Maria Huber (CVP) eine schriftliche Interpellation eingereicht. Hier der Inhalt der Interpellation:

Kinderfreundliche Stadt St.Gallen – wo stehen wir aktuell?

Mit dem Bericht «Kinder- und Jugendpolitik im Kanton St.Gallen: Beteiligen, schützen, fördern» legte der Regierungsrat dem Kantonsrat Ende Januar 2015 eine neue Strategie für die Jahre 2015 bis 2020 vor. Die Strategie nimmt die Interessen und Anliegen der St.Galler Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen auf. Sie würdigt bestehende Aktivitäten in den Gemeinden und fördert die weitere Entwicklung, zum Beispiel mit einer Strategie in der frühen Förderung, mit mehr Energie für die Umsetzung der Kinderrechte in der Praxis oder mit der Entwicklung neuer Möglichkeiten für die Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen in diversen politischen Prozessen.

Eine der Massnahmen, die der Kanton fördern möchte, ist der Erwerb der UNICEF-Auszeichnung „Kinderfreundliche Gemeinde“. Der Kanton unterstützt die Gemeinden dabei im Rahmen des Kinder- und Jugendkredits auch finanziell mit bis zu einem Drittel der Kosten, bzw. maximal 15‘000.- Franken pro Jahr. Die UNICEF Initiative «Kinderfreundliche Gemeinde» fördert gezielt die Steigerung der Kinderfreundlichkeit im nächsten Lebensumfeld der Kinder. Gemeinden haben die Möglichkeit, eine Standortbestimmung durchzuführen und mit dem Label «Kinderfreundliche Gemeinde» ausgezeichnet zu werden. Kinderfreundlichkeit zeigt sich darin, wie die Rechte der Kinder auf Schutz, Förderung, Gleichbehandlung und Anhörung in folgenden Bereichen umgesetzt werden: Verwaltung und Politik, Schule, Familienergänzender Betreuung, Kinder- und Jugendschutz, Gesundheit, Freizeit und Wohnumfeld. Im Kanton St.Gallen haben sowohl die Stadt Wil wie auch Rapperswil-Jona das Label erworben sowie weitere kleinere Gemeinden.

Im Jahre 2006 haben die Stadtparlamentarierinnen Veronica Hälg-Büchi und Trudy Cozzio-Heuberger bereits einen parlamentarischen Vorstoss zu diesem Thema eingereicht. Der Stadtrat gab den Interpellantinnen damals zur Antwort „dass die Stadt St.Gallen mit dem Label Kinderfreundliche Gemeinde“ allenfalls eine Vorreiterrolle übernehmen und dass dies auch einen Beitrag zur Standortattraktivität unserer Stadt leisten könnte.“ Der Stadtrat wollte jedoch zuerst ein Grundlagenkonzept diskutieren und anschliessend dem Parlament in geeigneter Form Bericht erstatten (siehe Geschäft Nr. 2624 vom 9. Januar 2007). Das Parlament wurde jedoch in der Zwischenzeit nicht weiter über dieses Thema informiert.

Vor dem Hintergrund dieser Ausgangslage bitten wir den Stadtrat folgende Fragen zu
beantworten:

  1. Inwiefern wäre es für die Stadt St.Gallen sinnvoll, die UNICEF-Auszeichnung „Kinderfreundliche Gemeinde“ zu erwerben?
  2. In welchem Zeitrahmen könnte oder soll die Umsetzung erfolgen?
  3. Falls die Auszeichnung nicht angestrebt wird: Welche Strategien und Massnahmen sind alternativ geplant, um die Kindefreundlichkeit im Sinne der UNICEF-Auszeichnung in der Stadt St.Gallen adäquat zu fördern?

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